Angemeldet als:
Logo
Kategorie: Menschenrechte

Spot von Tierschützern verboten, weil er den skrupellosen Tätern «unnötiges Leid» zufügt

«In Großbritannien ist nun ein Werbespot von der Werbeaufsichtsbehörde verboten worden. Zuvor hatten sich Zuschauerinnen und Zuschauer über dessen Inhalt beschwert. Er zeigte zwei Frauen und einen Mann, die an einem Tisch aßen, daneben Ausschnitte eines Fischkopfes,... mehr lesen

Sehr gute Analyse des Netzwerks Kritischer Richter und Staatsanwälte: «Grundrechte ohne Schutz – Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht»

Die wichtigsten Aussagen: «Der Frage nach der Verhältnismäßigkeit eines Grundrechtseingriffs logisch vorausgehend ist die Frage nach einer Verletzung der Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG. Ist eine Verletzung der Menschenwürde zu bejahen, erübrigt sich die... mehr lesen

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier beklagt «Missachtung des Rechtsstaats» und stellt «Klaren Rechtsbruch» durch die Politik fest

Er sehe bei den politischen Entscheidungen im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze, so der Jurist laut Wiesbadener Kurier: «Gerade Corona hat uns vor Augen geführt, wie Grundrechte binnen Stunden suspendiert wurden», kritisiert Papier die Art, wie während... mehr lesen