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Die wichtigsten Aussagen aus seiner Stellungnahme: «Die neuartigen, teils vektor-, teils mRNA-basierten prophylaktischen Gentherapien gegen das Coronavirus wurden aus Gründen der erleichterten Zulassungsprüfungen betrügerisch als Impfungen bezeichnet. Für diese sind...

«Um der Politik zu Diensten zu sein, vernachlässigen die Karlsruher Richter, dass es nach wie vor nur bedingt zugelassene Vakzine gibt, die weder vor Ansteckung noch vor schweren Krankheitsverläufen schützen. Aber auch wenn es bereits einen ordentlich zugelassenen,...

Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Angebliche »Entnazifizierung« durch Neonazis....

«Argumente wie beispielsweise die überbewertete Schutzwirkung der mRNA-Impfungen und ihre unterschätzten Nebenwirkungen wurden jetzt vom Verfassungsgericht allesamt vom Tisch gewischt.» «Sogenannte vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen, verfolge einen...

Aus dem Urteil: «Diese der gesetzgeberischen Zwecksetzung zugrundeliegenden Annahmen insbesondere zur Gefährdung vulnerabler Personen tragen nach wie vor. (…) Auch weiterhin häufige Ausbrüche in medizinischen Behandlungseinrichtungen sowie Alten- und Pflegeheimen mit...

«Mit der Entscheidung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht rechtens sei, hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal gezeigt, dass die Bürger von ihm keinen Schutz vor einem übergriffigen Staat erwarten dürfen. Der Erste Senat hat sämtliche Argumente, die...