«Der Prozess selbst steht beispielhaft für eine Tendenz, die Justiz zu politisieren und den Kampf gegen Andersdenkende mit juristischen Mitteln zu führen. Es mag dabei nicht primär um Verurteilungen gehen, sondern darum, Regierungskritiker mundtot zu machen und einzuschüchtern.»
«Und Richter sind nicht davor gefeit, sich von einer medialen Hexenjagdstimmung mitreissen zu lassen. Geschichtsvergessen waren vielmehr die globalen Impfexperimente, aber sicher nicht die Kritiker diesbezüglich. Auch hierzu ist Tucholsky wieder aktuell, der mal gesagt hat, dass in Deutschland derjenige gefährlicher ist, der auf den Schmutz hinweist, als derjenige, der ihn macht.»
«Das größte gegenwärtige Problem sind jedoch die Staatsanwaltschaften selbst. Diese sind in ihrer Beurteilung nicht frei, sondern an Weisungen gebunden. Die Staatsanwaltschaft kann nach politischem Gusto scharfgestellt oder politisch gezähmt werden. Darin liegt auch ein massives Problem der Gewaltenteilung. Oberster Dienstherr der Staatsanwälte ist der jeweilige Justizminister und dieser ist zugleich Teil der Regierung. Welche Gerechtigkeit soll am Ende rauskommen, wenn Ermittlungen davon abhängen, ob sie der Regierung angenehm sind? Auch wenn es eine perfekte Justiz nie geben wird: Es ist dringend an der Zeit, derart offensichtliche Konstruktionsfehler zu beheben.»
«Man hat zu allem Überfluss der Weltöffentlichkeit gezeigt, dass Deutschland in Richtung einer Bananenrepublik steuert. Man kann nur hoffen, dass die deutsche Justiz sich aus eigenem Interesse in Zukunft etwas weniger die Blöße gibt.»
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/trotz-freispruch-fur-bhakdi-ist-die
..zurück? Der war gut. 😉
Henrik M. Broder: Die deutsche Justiz ist eine Freisler GmbH.
Ich denke an den Auschwitz Prozess. Der damalige hessische Ministerpräsident Ernst August Zinn hievte dafür den jüdischen Juristen Fritz Bauer auf den Posten eines Generalstaatsanwalts .Der Ermittlungen wurden durch den Nazi verseuchten Verfassungsschutz unterlaufen. Der Prozess endet mit milden Urteilen und Freisprüchen. Fritz Bauer erlag einem Herinfarkt.
Fazit: Richter sprechen nicht Recht sondern fällen Urteile.
Einer der wenigen Juristen, vor denen ich meinen Hut ziehe! Sein Herz wurde gebrochen .Manchmal gewinnen die Verbrecher..scheinbar. Ich verneige mich vor seinem Grabstein
..und freue mich auf die kommenden 75 veganen Jahre,,,ha ha ha 🙂
Inzwischen ist es mir zweimal bewusst aufgefallen: Um einen potenziellen Kriminellen zu beschreiben oder um eine Person zu kriminalisieren, beschreibt man ihn gern als “Corona-Leugner” oder als “Impf-Gegner” … und jeder weiß, um was für ein “verlottertes Subjekt” es sich bei der Person handeln muss.
Es ließ mich beide Male fassungslos zurück!
Wie höhnte Roland Freisler seine gefolterten Justizopfer : Sie sind ein Lump.
Seine Witwe kassiert bis in die 70 Jahre seine Beamtenpension. Weil man einen toten Verbrecher nicht belangen kann. Die Frau hat alle Spuren des Anstandes dem Mammion geopfert.